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Strategie zur Vernichtung aller Menschenrechte

16.11.2016 12:28

Wahrheit über diese Welt - die ihr nicht verstehen werdet

 

 

www.youtube.com/watch?v=QtcQaOokYI0

Kriege und Kriegsfolgen...Folge: Massen-Emigration

14.11.2016 12:13

Umweltzerstörung durch Krieg in Afghanistan (neuere Artikel nicht recherchierbar)

„Einer Studie des UNEP (UN Environment Programme) zufolge haben 20 Jahre Krieg der Umwelt Afghanistans so schweren Schaden zugefügt, dass die Wiederherstellung gefährdet ist.

20 afghanische und ausländische Wissenschaftler haben 38 Stellen in vier Städten und 35 ländliche Gegenden besucht. Sie fanden, dass in drei Provinzen des Landes mehr als die Hälfte der Wälder zerstört ist. In den Städten ist die Wasserversorgung so beeinträchtigt, dass weniger als 12 Prozent der Menschen Zugang zu sauberem Wasser haben. Eine geregelte Müllbeseitigung gibt es kaum noch. Ölraffinerien und Fabriken stellen ein ernstes Gesundheits- und Umweltrisiko dar. Kinder arbeiten zwölf Stunden am Tag ohne Schutzvorkehrungen mit Chemikalien und übernachten dann noch neben den Maschinen.

Im vergangenen Jahr sind zwei Millionen Flüchtlinge nach Afghanistan zurückgekehrt, für 2003 werden noch einmal 1,5 Millionen Rückkehrer erwartet. Das ausgeblutete Land wird die Menschen kaum versorgen können.“
Greenpeace Artikel

10.05.2003

www.friedenspaedagogik.de/materialien/kriege/kriegsgeschehen_verstehen/krieg/kriegsfolgen/umwelt_und_krieg

für ein soziales und gerechtes Europa!

06.04.2015 10:44

8. Europawahl für ein soziales und gerechtes Europa!

Armutskonferenz fordert ein soziales Europa mit mehr Mitbestimmung und warnt vor sozialer Spaltung

 Electing Champions for a Social Europe“ ist eine pan-europäische Kampagne, die vom European Anti-Poverty Network (EAPN) und seinen Mitgliedern (29 nationale Netzwerke – darunter die Armutskonferenz – und 18 europäische Organisationen) durchgeführt wird. Sie repräsentieren hunderte von zivilgesellschaftlichen Organisationen, die vor Ort mit tausenden europäischen BürgerInnen und PartnerInnen zusammenarbeiten und sich für die Rechte von über 120 Mio. armutsgefährdeten bzw. in Armut lebenden Menschen in Europa einsetzen.

Seit der europäischen Finanz- und Wirtschaftskrise ist das Vertrauen der BürgerInnen in die Europäische Union (EU) auf einen neuen Tiefststand von 33% gesunken. Bei der Europawahl könnten daher die EU und damit die Demokratie zu den großen Verlierern werden, wenn europa- und demokratiefeindliche Parteien in das Europäische Parlament gewählt werden. Die Gefahr ist bei einer geringen Wahlbeteiligung besonders groß. Die Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl 2009 lag im EU-Durchschnitt nur bei 43 Prozent. Daher ruft die Armutskonferenz alle WählerInnen auf, von ihrem Recht Gebrauch zu machen und am 25. Mai zur Europawahl zu gehen.

Vier Forderungen für ein soziales Europa mit mehr Partizipation

Die Armutskonferenz fordert: 
•    Ein Sozialpakt für ein soziales Europa
•    Eine effektive EU-Strategie zur Bekämpfung von Armut, sozialer Ausgrenzung, Ungleichheiten und Diskriminierung
•    Verstärkte Demokratie und Partizipation der Zivilgesellschaft
•    Eine jährliche Anhörung im Europäischen Parlament mit Menschen, die von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen sind

Die vereinbarte Strategie Europa 2020 mit ihrem Ziel des integrierten Wachstums, dem Ziel zur Armutsreduzierung, sozialen Leitlinien und Partnerschaftsansätzen bietet eine Grundlage für die Erreichung von vielen der erwähnten Forderungen. Wir rufen die KandidatInnen dazu auf, sich dafür einzusetzen, dass diese ausbalancierte Strategie die verengte ökonomische Politik als Motor für EU-Kooperation ersetzt, und dass die Förderung aus den EU-Strukturfonds diese Prioritäten widerspiegelt. 

Quelle:

www.armutskonferenz.at/

Armut in Österreich und die Städte der MENSCHENRECHTE

06.04.2015 10:37

Aktuelle Armuts- & Verteilungs-Zahlen

Zahlen-Überblick zu Armut und Verteilung in Österreich

Aktuelle Armutsgefährdungsschwelle: 1.104€ monatlich für Einpersonen-Haushalt

Armutsgefährungsrate in Österreich: 14,4% der Bevölkerung

5% der österreichischen Bevölkerung sind "manifest arm" (4% "erheblich materiell depriviert").

Am stärksten betroffen sind Nicht-ÖsterreicherInnen, Langzeitarbeitslose, AlleinerzieherInnen und Familien mit 3 oder mehr Kindern.

Überblick über aktuelle Zahlen zu Armut und sozialer Ausgrenzung (Stand: März 2015):Zusammenfassung EU-SILC 2013 (pdf)  

 

Zahlen zu Reichtum und Verteilung (Stand November 2012)

… zunehmende Ungleichheit innerhalb der Arbeitseinkommen 
… Vermögenseinkommen wachsen rascher als Arbeitseinkommen
Bei Reichtum ist vorrangig nicht Einkommen das Thema, sondern Vermögen (Aktien, Immobilien, Unternehmensbeteiligungen)

Vermögen sind in Österreich äußerst ungleich verteilt. („ausgeprägte Vermögensungleichheit“)
Besitzer hoher Vermögen werden nur eingeschränkt erfasst. Die tatsächliche Ungleichverteilung ist demnach noch viel größer.

Obersten 5 % besitzen die Hälfte des Gesamtvermögens

Die Anteile der vier Haushaltsgruppen am gesamten Vermögen in Österreich unterscheiden sich beträchtlich voneinander. So verfügt die gesamte untere Hälfte der Haushalte über rund 4% des gesamten Bruttovermögens. Die obere Mitte (30% der Haushalte) hält rund 22% des gesamten Bruttovermögens, die Vermögenden (15% der Haushalte) besitzen rund 29% und die Top-5% halten rund 45% des gesamten Bruttovermögens. Anders ausgedrückt: die kleinste Gruppe (Top-5%) besitzt fast die Hälfte des gesamten Bruttovermögens, während die größte Gruppe (untere Hälfte) nur einen minimalen Anteil am gesamten Bruttovermögen hat.

Das ärmste Haushaltszehntel hat ein Nettovermögen von maximal 977 Euro.

7% weisen ein „negatives“ Vermögen aus, sind also überschuldet.

Zwei wesentliche Größen um die Verteilung der Nettovermögen zu bestimmen ist der Median sowie der Mittel- bzw. Durchschnittswert.
Der Medianwert der Nettovermögen liegt bei 76.000 Euro – exakt 50 % der Haushalte verfügen mehr, 50 % weniger Vermögen.

Der Durchschnitt liegt dagegen um ein Vielfaches über dem Median – nämlich bei rund 265.000 Euro! Je weiter entfernt der Durchschnittswert vom Median liegt, desto stärker ist die Ungleichverteilung, sprich die Vermögenskonzentration oben. Durchschnittlich besitzen die Haushalte ein Nettovermögen von 265.000 Euro. Tatsächlich – siehe oben – verfügen 75 % aller Haushalte weniger als 250.000 Euro. Der „Durchschnittswert“ von 265.000 Euro fällt ins 8. Dezil – also in den Bereich der  reichsten 20 %!

„Dies illustriert wiederum die ausgeprägte Rechtsschiefe der Verteilung des Nettovermögens. Es gibt sehr viele Haushalte mit einem geringen Nettovermögen und sehr wenige Haushalte mit sehr hohem Nettovermögen.“ (OeNB)

Verteilung Finanzvermögen

Dabei besitzen

drei Viertel aller Finanzvermögen besitzender Haushalte weniger als 50.000 Euro,
nur 10 % der Haushalte mehr als 105.000 Euro,
nur rund 1,3 % mehr als 500.000 Euro Finanzvermögen.
Der Medianwert bei den Finanzvermögen liegt bei 14.000 Euro.
Der Durchschnitts- oder Mittelwert bei 48.000 Euro.

Große Vermögensungleichheit in Österreich:

Nettovermögen: Ginikoeffizient von 0,76
Erbschaften: Ginikoeffizient von 0,94

Einkommen ist deutlich weniger konzentriert als das Vermögen. Der Ginikoeffizient zur Ungleichheit der Vermögensverteilung ist mehr als doppelt so hoch wie jener der Einkommensverteilung. Dafür ist Immobilienvermögen noch ungleicher verteilt und Unternehmenseigentum überhaupt nur in den höchsten Vermögensstufen von Relevanz. Die Nationalbank weist darauf hin, dass Besitzer hoher Geldvermögen nur eingeschränkt erfasst werden. Die tatsächliche Ungleichverteilung ist demnach noch viel größer.

Erben ist einer der wichtigsten Vermögensquellen.

Mit dem Nettovermögen steigen Erbhäufigkeit und -volumen stark an, „reiche“ Haushalte erben also eher und mehr als „arme“ Haushalte, wenn auch Erbschaften für arme Haushalte in Bezug zu ihrem gehaltenen Vermögen bedeutender sind.
Ungleichheit wird vererbt (nicht nur in der Schule). 

Vermögensunterschätzung

Vermögende unterschätzen ihre Vermögensposition und ordnen sich Richtung Mitte ein. Der Prozentsatz der Haushalte, die sich in das Nettovermögensdezil einordnen, in dem sie sich tatsächlich befinden, sinkt stark mit zunehmendem Nettovermögen. So ordnen sich 29% der Befragten, die in einem Haushalt im untersten Nettovermögensdezil leben, auch in diesem untersten Dezil ein. Bei den obersten vier Dezilen der vermögendsten Haushalte sind dies hingegen jeweils nur weniger als 10%, im 9. Und 10. Dezil sind es sogar weniger als 1%.

 

 

Quellen und Links:

Statistik Austria (2012): Tabellenband EU Silc 2011 - Einkommen, Armut und Lebensbedigungen (pdf)
 
Fakten zur Vermögensverteilung (pdf) - Kapitel 13 des Sozialbericht 2011-2012 (BMASK)
 
Household Finance and Consumption Survey des Eurosystems 2010 - Erste Ergebnisse für Österreich (Link - pdf) - Studie zur Vermögensverteilung in Österreich
 
Weitere Informationen: Statistik Austria Soziale Eingliederung (link)
 
Übersicht aktuelle Armuts- und Verteilungszahlen der Armutskonferenz 
 
Texte in der DatenbankKategorie Statistiken ,  Kategorie Reichtum / Verteilung 
 
Ursula Till-Tentschert: Armut in Österreich - statistisch betrachtet (pdf) 
 
Quelle:

„Wir wollen Selbstkritik“ — der Freitag

29.03.2015 11:17

Wir wollen Selbstkritik“

Menschenrechte Auch die Bundesrepublik verstößt gegen internationale Vorgaben, sagt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte..............

 

www.freitag.de/autoren/felix-werdermann/wir-wollen-selbstkritik?utm_content=buffer00c23&utm_medium=social&utm_source=facebook.com&utm_campaign=buffer

Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte

24.02.2015 13:37

Zur Erinnerung 

Die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte wird auch in der Präambel zur Französischen Verfassung des 4. Oktober1958 zitiert, was beweist, dass sie bis zur heutigen Fünften Republik ihre Bedeutung, und zwar auch als Teil der französischen Verfassung, nicht verloren hat. Sie ist die erste Menschenrechtserklärung in Europa.

Artikel 2

„Le but de toute association politique est la conservation des droits naturels et imprescriptibles de l’homme. Ces droits sont la liberté, la propriété, la sûreté et la résistance à l’oppression.“

Der Zweck jeder politischen Vereinigung ist die Erhaltung der natürlichen und unantastbaren Menschenrechte. Diese sind das Recht auf Freiheit, das Recht auf Eigentum, das Recht auf Sicherheit und das Recht auf Widerstand gegen Unterdrückung.

Artikel 14

„Chaque citoyen a le droit, par lui-même ou par ses représentants, de constater la nécessité de la contribution publique, de la consentir librement, d’en suivre l’emploi et d’en déterminer la quotité, l’assiette, le recouvrement et la durée.“

Alle Bürger haben das Recht, selbst oder durch ihre Vertreter die Notwendigkeit der öffentlichen Abgabe festzustellen, diese frei zu bewilligen, ihre Verwendung zu überwachen und ihre Höhe, Veranlagung, Eintreibung und Dauer zu bestimmen.

Artikel 15

„La société a le droit de demander compte à tout agent public de son administration.“

Die Gesellschaft hat das Recht, von jedem Staatsbeamten Rechenschaft über seine Amtsführung zu verlangen.

 

 

Alle Artikel im WIKIPAEDIA :

 

de.wikipedia.org/wiki/Erkl%C3%A4rung_der_Menschen-_und_B%C3%BCrgerrechte

 

und dazu 

Was ist eine Politik der Menschenrechte?*

Entstanden aus einem Vortrag, den ENTIENNE BALIBAR  im Juli 1991 am Institut Français von Santiago de Chile und an der Universität von Playa Ancha in Valparaiso gehalten hat.

ARGUMENT-SONDERBAND AS 211

Diskussionsbeitrag von Bernhard Kulisz zum gegenwärtigen Stand der Menschenrechte (23.10.2013, bei webbrain)

28.10.2013 19:59

Verwässerung der fundamentalen Rechte im Entwurf zur EU-Verfassung

Nicht nur dass fundamentale Rechte der Deklaration der Menschenrechte von 1948 im Entwurf zu den EU-Grundrechten nicht mehr zu finden sind, werden die in Teil II aufgelisteten im Sinne neoliberaler Ideologie modifiziert. Dies geschieht vor allem in Anhang zum Entwurf. der ebenfalls Bestandteil der EU-Verfassung sein wird.

So anerkennt der Verfassungsentwurf nicht mehr das Recht auf Arbeit. dafür wird das Recht auf Unternehmerische Freiheit neu eingeführt. Wofür sich die Begründung-ein Urteil des Gerichtshofes- im Anhang des Entwurfes findet.

Weiters fehlen (Siehe Cetre Constitution qui piege ATTAC):

Das Recht auf ein Mindesteinkommen , Das Recht auf gleichen Lohn bei gleicher Arbeit, Das Recht auf Alterspension. wie sie in den Sozial rechten für Arbeiter von 1989 vorhanden war, Das Recht auf Arbeitslosengeld, Das Recht auf eine ordentliche Wohnung, Das Recht auf öffentliche Dienste hoher Qualität, Recht auf lebenslange Bildung,Das Recht transnational streiken zu dürfen

 

Es geht hier um A II 87 und 88 wo es im Anhang eine Menge Erläuterungen und Verweise gibt. das Recht auf Aussperrung, zwar nicht direkt genannt. scheint ebenfalls im Entwurf enthalten

Das Recht auf politischen Streik

Speziell auf Frauenrechte bezogen fehlt:

Das Recht auf Scheidung, Das Recht auf VerhütungsmittelAbtreibung. sexuelle Ausrichtung, Das Recht auf Freiheit von Gewalt, Das Recht auf Gleichbehandlung im Privatbereich Zusätzlich gelten die Rechte nur für Bürger der Union

Überhaupt ist es in den Menschenrechtdeklarationen seit 1948 zu einem erheblichen Rückbau gekommen. Im EU-Verfassungsentwurf treten sie oft nur mehr als fromme Wunschvorstellungen auf. sind sie doch den neoliberalen Richtlinien untergeordnet oder im Anhang relativiert

Ein einfaches Beispiel (A II-62) Recht auf Leben

Im Anhang ist dann Tötung zb. im Fall der rechtmäßigen Niederschlagung von Aufruhr oder bei Verhinderung von Flucht nicht eine Verletzung von AII.

 

mel-art Blog, Community, Philosophie

28.08.2013 12:51

Unser Blog freut sich auf Kommentare und Beiträge zur Politik, Kunst und Theorie

Erster Beitrag

28.08.2013 11:37

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